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Linksfraktion
Berlin
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DIE LINKE. im Bundestag. Konsequent. Für eine neue soziale Idee.
V.i.S.d.P: Jan Korte, Sevim Dağdelen, Caren Lay
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Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
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Nie wieder! @YadVashem pic.twitter.com/V6PrZw8Epl
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@Linksfraktion
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2h |
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Von knapp 199.000 #Cannabis-Delikten war der größte Teil "konsumnah". @NiemaMovassat prangert Doppelstandards an & fordert Legalisierung: "Schluss mit der Kriminalisierung von Drogenkonsumenten!" #LegalizeIt! linksfraktion.de/presse/pressem…
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linksfraktion
@Linksfraktion
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3h |
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.@pascalmeiser: #AirBerlin-Beschäftigte müssen endlich zu ihrem Recht kommen - Klage vor dem #Arbeitsgericht ist richtig, weil die neuen Betreiber organisiertes #Lohndumping betreiben - gleft.de/2gj
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linksfraktion
@Linksfraktion
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4h |
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.@HeikeHaensel: Außenminister Heiko #Maas muss bei seinem Treffen mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo ohne Wenn und Aber das #Atomabkommen mit #Iran verteidigen und US-Sanktionsdrohungen zurückweisen - gleft.de/2gi
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linksfraktion
@Linksfraktion
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4h |
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.@NiemaMovassat: #Grundgesetz – Im Grundrechtekatalog werden insbesondere #Freiheitsrechte und #Abwehrrechte des Einzelnen festgehalten. Jeder Mensch sollte sich gegen staatliche #Repression wehren können. Das ist heute wichtiger denn je. pic.twitter.com/rHxBFYfjfR
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Jan Korte
@jankortemdb
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4h |
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Wenn Regierungsparteien Kruzifixe in öffentliche Gebäude hängen, Anwälte als Staatsfeinde verleumdet werden und wenn die Würde des Menschen von Herkunft und Einkommen abhängt – dann gilt es, jeden Tag für das #Grundgesetz zu kämpfen.
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Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
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5h |
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Der zweite Tag meiner #Israel-Reise mit @berlinliebich begann heute mit intensiven Gesprächen in der #Knesset in #Jerusalem mit Nachman Shai, @Tzipi_Livni und der neuen @meretzparty-Vorsitzenden @tamarzandberg, die ich zum Gedankenaustausch nach Berlin eingeladen habe. #Israel70 pic.twitter.com/02klXhfkbO
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Bernd Riexinger
@b_riexinger
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6h |
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Wer sich über Hausbesetzungen aufregt, empfehle ich am #TagdesGrundgesetzes Art. 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Enteignungen sind laut #Grundgesetz gegen #Immobilienspekulation rechtmäßig!
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Andrej Hunko
@AndrejHunko
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8h |
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Die Bundeswehr will die Riesendrohne #EuroHawk vielleicht an die #NATO verkaufen. Wir sind jedoch strikt gegen die militärische Nutzung von Drohnen. Ich kritisiere auch, dass das NATO-Drohnenprogramm vor allem über Russland spionieren soll:
andrej-hunko.de/presse/4084-ke…
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Jan Korte
@jankortemdb
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9h |
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Die Tageszeitung @ndaktuell über die Zusammenhänge zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung - und über die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage dazu: twitter.com/ndaktuell/stat…
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Bericht aus Berlin
@ARD_BaB
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May 22 |
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Hohe Abbrecherquote beim #Bundesfreiwilligendienst: 307.372 Männer und Frauen haben sei 2011 den Dienst aufgenommen - und fast jeder Dritte brach vor Ablauf der üblichen 12 Monate ab. #Bufdi pic.twitter.com/rob2z4D5JI
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🏴☠️ 𝓕𝓪𝓫𝓲𝓸 𝓓𝓮 𝓜𝓪𝓼𝓲 ⚓
@FabioDeMasi
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19h |
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Anhörung von #Zuckerberg im #EU Parlament offenbart Problem. Konzerne sind in EU Koch, Parlament Kellner. Unwürdig. Selbst Untersuchungsausschüsse in EP haben kein Zeugenvorladungsrecht, Lügen nicht strafbar & es gibt keine Arbeitsstäbe wie in US Senat tagesschau.de/ausland/zucker…
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Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
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10h |
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Es ist prinzipiell nicht akzeptabel, wenn Staatsbedienstete und ihre Familien belagert und bedroht werden. #Hitzacker twitter.com/rponline/statu…
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Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
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23h |
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Heute begann meine dreitägige Reise mit @berlinliebich nach #Israel zur Würdigung des 70. Jahrestages der Staatsgründung. Start im eindrucksvollen #Startup-Zentrum #TelAviv bei @ArgusSec. Am Abend bei der @rosaluxstiftung Treffen mit @omdimbeyachad. Morgen: @yadvashem & #Knesset pic.twitter.com/JK6lJ16oZ0
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linksfraktion
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24h |
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.@HeikeHaensel: Außenminister Heiko Maas heizt die politische Krise in #Venezuela noch an, wenn er die Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Land am Sonntag nicht anerkennt. gleft.de/2gb
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linksfraktion
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May 22 |
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.@Katrin_Werner: Wenn fast ein Drittel der "#Bufdi" den Dienst vorzeitig beenden, muss nach weiteren Ursachen gefragt werden. Dann muss auch die Qualität des Dienstes, der Arbeitsbedingungen und des Bildungsprogramms auf den Prüfstand gestellt werden. gleft.de/2ga
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linksfraktion
@Linksfraktion
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May 22 |
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.@SevimDagdelen: Das Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter des Rüstungskonzerns #HecklerKoch wegen des Verdachts der Bestechung von politischen Verantwortlichen muss politische Konsequenzen haben. - gleft.de/2g7 #Waffen #Waffenlobby pic.twitter.com/A8d9HF5ZYS
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linksfraktion
@Linksfraktion
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May 22 |
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.@AlexanderSNeu: Mit den gerade wieder einmal stattfindenden US-Truppenverlegungen Richtung Osten treibt #Europa ohne Not weiter in eine Eskalationsspirale mit #Russland - gleft.de/2g6
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Sevim Dagdelen, MdB
@SevimDagdelen
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May 22 |
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Mächtige Waffenlobby effektiv entwaffnen:
- gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenländer
- Verbot von Unternehmensspenden an Parteien!
- Abrüstung
#Waffenlobby #WaffenexporteStoppen
#Kauder twitter.com/reportmainz/st…
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MDR Aktuell
@MDRAktuell
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May 22 |
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Der Linke-Politiker .@MWBirkwald mahnt an, die ungerechte Behandlung der #Betriebsrenten bei der #Krankenversicherung zu beenden, Bezieher zahlten dreifach. Eine Reform koste die Kassen 3 Mrd. Euro/Jahr. Das sei bei der guten Finanzlage aber möglich. mdr.de/nachrichten/po… pic.twitter.com/FU98s1iKTV
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