Das Internet gewinnt
Diesen Sommer haben sich hunderttausende Internetnutzerinnen und -nutzer gemeinsam für den Erhalt eines offenen und freien Netzes stark gemacht. Gemeinsam haben wir eine laute und klare Botschaft an BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation gesendet: Schützt die Netzneutralität!
Und es hat funktioniert! Die endgültigen Umsetzungsrichtlinen von BEREC, die am 30. August 2016 veröffentlicht wurden, enthalten mit die die stärksten Schutzvorschriften für Netzneutralität, die wir uns hätten wünschen können. Solange diese neuen Regeln von den nationalen Regulierungsbehörden konsequent angewendet werden, repräsentieren sie einen durchschlagenden Sieg für die Netzneutralität.
Die europäische Öffentlichkeit hat klar gemacht, dass sie die Zukunft ihres offenen digitalen Raumes nicht den großen Telekommunikations-Lobbyisten überlassen, sondern selbst darüber bestimmen will. Um dies zukünftig zu garantieren, muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben und die Telekom-Anbieter aufmerksam beobachten, damit sie diese Prinzipen nicht verletzen.
Diese Konsultation war der letzte Schritt eines Gesetzgebungsprozesses, der im September 2013 gestartet wurde. In diesen drei Jahren hat die Koalition SaveTheInternet.eu eine erfolgreiche Kampagne zur Verordnung für Netzneutralität und zu der jetzt beendeten Konsultation über die darauf basierenden Umsetzungsregeln durchgeführt.
SaveTheInternet.eu möchte sich bei allen bedanken, die sich an dieser herausragenden Leistung zum Schutz eines freien und offenen Internets beteiligt haben! Danke!
